KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen · Fachliche Erläuterungen
Ist-Prozess nach Quellenabgleich · Mit Implementierungsquellen abgeglichen · Fachlich geprüft
Die Institution liest ihre eigene zugängliche Teilnahme und reicht im offenen Rückmeldefenster eine Erstabgabe oder eine ausdrücklich gewählte Ergänzung ein. Jede gespeicherte Abgabe bleibt unveränderlich. Die Abgabenfolge gehört der institutionsweiten Beteiligung, nicht einem einzelnen Kontaktkonto.
Umfang
- Berechtigte eigene Teilnahme und Unterlagen lesen.
- Erstabgabe oder Ergänzung mit eigener Kategorie, Text und Anlagen.
- Geltende Fassungen bestätigen, Abgabe speichern und Benachrichtigungen vormerken.
Außerhalb dieser Sicht
- Einladung und Institutionskontobindung werden in anderen Prozesssichten behandelt.
- Keine Änderung, Löschung oder Rücknahme gespeicherter Abgaben.
- Interne Nacherfassung und Bescheidung bleiben interne Aufgaben.
- Fachliche und rechtliche Freigabe der Rechtstexte durch RAL und Datenschutzbeauftragten ist offen.
- Vorgemerkte Benachrichtigungen bestätigen keine E-Mail-Zustellung.
Schritte und fachliche Übergänge
KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Prozess · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Die Institution liest ihre eigene zugängliche Teilnahme und reicht im offenen Rückmeldefenster eine Erstabgabe oder eine ausdrücklich gewählte Ergänzung ein. Jede gespeicherte Abgabe bleibt unveränderlich. Die Abgabenfolge gehört der institutionsweiten Beteiligung, nicht einem einzelnen Kontaktkonto.
Institution
Verantwortung · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Verantwortung: Institution
Portal
Verantwortung · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Verantwortung: Portal
Teilnahme öffnen
Beginn · Institution
Die Institution öffnet die Teilnahme zu einem versandten Verfahren.
- Weiter: Aktuellen Zugang prüfen
Aktuellen Zugang prüfen
Automatischer Schritt · Portal
Das Portal prüft aktuelles geeignetes Konto, aktive Institutionsbindung und eigene aktive Beteiligung ohne Zugangsentzug.
- Weiter: Teilnahme zugänglich?
Teilnahme zugänglich?
Entscheidung · Portal
Lesen ist in der Beteiligungsphase, Bescheidung und nach Ende eines versandten Verfahrens möglich. Stornierung vor Versand bleibt unsichtbar.
- Nein: Zugang nicht möglich
- Ja: Unterlagen und Abgaben lesen
Zugang nicht möglich
Ergebnis · Portal
Es werden keine fremden oder entzogenen Verfahrensdaten ausgegeben.
Unterlagen und Abgaben lesen
Aufgabe · Institution
Die Institution liest freigegebene Unterlagen und ihre eigene Abgabenfolge. Alle berechtigten Kontakte derselben Institution sehen denselben Beteiligungsstand.
- Weiter: Abgabefenster offen?
Abgabefenster offen?
Entscheidung · Portal
Neue Abgabe nur in der versandten Rückmeldephase mit wirksamer Frist. Der UTC-Fristtag bleibt vollständig offen; die spätere individuelle oder zweite beziehungsweise erste Verfahrensfrist entscheidet.
- Nein: Nur Lesen möglich
- Ja: Erstabgabe vorhanden?
Nur Lesen möglich
Ergebnis · Portal
Außerhalb der Rückmeldephase, nach Fristablauf oder ohne wirksame Frist wird keine neue Portalabgabe angenommen. Zulässiger Lesezugang bleibt bestehen.
Erstabgabe vorhanden?
Entscheidung · Portal
Es gibt genau eine Erstabgabe je Beteiligung. Nach jeder Erstabgabe, auch nach einem Verzicht, ist im offenen Fenster eine neue Ergänzung möglich.
- Nein: Erstabgabe vorbereiten
- Ja: Neue Ergänzung vorbereiten
Erstabgabe vorbereiten
Aufgabe · Institution
Die Institution wählt Zustimmung, Änderungswünsche, Ablehnung, keine Einwände oder Verzicht. Änderungswünsche und Ablehnung benötigen ausreichenden eigenen Text oder eine gültige eigene Anlage.
- Weiter: Geltende Fassungen bestätigen
Neue Ergänzung vorbereiten
Aufgabe · Institution
Eine Ergänzung wird ausdrücklich als neuer Beitrag gewählt. Ihre Kategorie, Text und Anlagen werden eigenständig geprüft; frühere Anlagen erfüllen die neue Inhaltsanforderung nicht.
- Weiter: Geltende Fassungen bestätigen
Geltende Fassungen bestätigen
Aufgabe · Institution
Für jede neue Abgabe werden geltende Nutzungsbedingungen akzeptiert und Datenschutzhinweise zur Kenntnis genommen. Ohne gültige Fassungen keine Abgabe. Rechtstextfreigaben bleiben bei RAL.
- Weiter: Abgabe vollständig und zulässig?
Abgabe vollständig und zulässig?
Entscheidung · Portal
Vor Speicherung werden Zugang, Phase, Frist, eigene Folge, Kategorie, Inhalt, Anlagen und Fassungsbestätigung erneut geprüft. Fremde Dateiübernahme oder Änderung alter Beiträge ist unzulässig.
- Nein: Abgabe zurückgewiesen
- Ja: Abgabe speichern und Eingang vormerken
Abgabe zurückgewiesen
Ergebnis · Portal
Eine Abweisung hinterlässt keine Teilantwort und verändert keine frühere Abgabe. Bei korrigierbaren Fehlern bleiben die Eingaben für einen neuen Versuch erhalten.
Abgabe speichern und Eingang vormerken
Automatischer Schritt · Portal
Abgabe, Anlagen, Zustimmung, Beteiligungsstand und Verlauf werden gemeinsam gespeichert. Ergänzungen erhalten eigene Folgenummern. Institution und Referent erhalten vorgemerkte Hinweise. Wiederholung desselben unveränderten Auftrags erzeugt keinen zweiten Beitrag.
- Weiter: Gespeicherte Abgabe prüfen
Gespeicherte Abgabe prüfen
Aufgabe · Institution
Die Institution sieht ihren neuen Beitrag in der Abgabenfolge. Für weitere Inhalte ist eine neue Ergänzung nötig; bisherige Beiträge bleiben unverändert.
- Weiter: Abgabe festgeschrieben
Abgabe festgeschrieben
Ergebnis · Institution
Der Beitrag ist gespeichert. Eine noch ausstehende oder gestörte E-Mail nimmt ihn nicht zurück.
Übergang
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
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Teilnahme öffnen → Aktuellen Zugang prüfen
Übergang
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
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Aktuellen Zugang prüfen → Teilnahme zugänglich?
Nein
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Nein
Teilnahme zugänglich? → Zugang nicht möglich
Ja
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Ja
Teilnahme zugänglich? → Unterlagen und Abgaben lesen
Übergang
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Weiter zum nächsten fachlichen Schritt.
Unterlagen und Abgaben lesen → Abgabefenster offen?
Nein
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Nein
Abgabefenster offen? → Nur Lesen möglich
Ja
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Ja
Abgabefenster offen? → Erstabgabe vorhanden?
Nein
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Nein
Erstabgabe vorhanden? → Erstabgabe vorbereiten
Ja
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Ja
Erstabgabe vorhanden? → Neue Ergänzung vorbereiten
Übergang
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Weiter zum nächsten fachlichen Schritt.
Erstabgabe vorbereiten → Geltende Fassungen bestätigen
Übergang
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Weiter zum nächsten fachlichen Schritt.
Neue Ergänzung vorbereiten → Geltende Fassungen bestätigen
Übergang
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
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Geltende Fassungen bestätigen → Abgabe vollständig und zulässig?
Nein
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Nein
Abgabe vollständig und zulässig? → Abgabe zurückgewiesen
Ja
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Ja
Abgabe vollständig und zulässig? → Abgabe speichern und Eingang vormerken
Übergang
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Weiter zum nächsten fachlichen Schritt.
Abgabe speichern und Eingang vormerken → Gespeicherte Abgabe prüfen
Übergang
Übergang · KP-HP-02: Stellungnahme abgeben und ergänzen
Weiter zum nächsten fachlichen Schritt.
Gespeicherte Abgabe prüfen → Abgabe festgeschrieben