KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen · Fachliche Erläuterungen
Ist-Prozess nach Quellenabgleich · Mit Implementierungsquellen abgeglichen · Fachlich geprüft
Der Referent erfasst eine außerhalb des Portals eingegangene Erstabgabe für eine aktive Beteiligung. Die Erfassung ist auch nach Fristablauf möglich, solange die Rückmeldephase noch läuft. Die neue Abgabe bleibt unveränderlich und wird ausdrücklich als intern erfasst gekennzeichnet. Sie öffnet keinen Portalzugang und erzeugt keine Portal-Eingangsbenachrichtigung.
Umfang
- Erstmalige interne Erfassung einer außerhalb des Portals eingegangenen Abgabe für eine aktive Beteiligung.
- Laufende Rückmeldephase, auch nach wirksamer Frist; Verspätungskennzeichnung anhand des Erfassungszeitpunkts.
- Neue unveränderliche Abgabe mit internem Ursprung und Ersetzung einer zuvor abgeleiteten Keine-Aussage-Markierung.
Außerhalb dieser Sicht
- Keine interne Ergänzung, Änderung oder Ersetzung einer bereits vorhandenen Erstabgabe.
- Keine Anlagen bei der internen Erfassung; Inhalt muss gegebenenfalls vollständig im eigenen Text stehen.
- Keine Erfassung vor Erstversand, in Bescheidung oder nach Abschluss beziehungsweise Abbruch.
- Kein Zustimmungsnachweis, keine Portal-Eingangsbestätigung und kein Referentenhinweis wie bei einer Portalabgabe.
- Kein Wiederöffnen von Portalzugang, Fristfenster oder Bescheidungsphase; Bescheidung und weitere Auswertung sind getrennte Schritte.
Schritte und fachliche Übergänge
KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Prozess · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Der Referent erfasst eine außerhalb des Portals eingegangene Erstabgabe für eine aktive Beteiligung. Die Erfassung ist auch nach Fristablauf möglich, solange die Rückmeldephase noch läuft. Die neue Abgabe bleibt unveränderlich und wird ausdrücklich als intern erfasst gekennzeichnet. Sie öffnet keinen Portalzugang und erzeugt keine Portal-Eingangsbenachrichtigung.
Referent
Verantwortung · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Verantwortung: Referent
Portal
Verantwortung · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Verantwortung: Portal
Abgabe außerhalb des Portals eingegangen
Beginn · Referent
Eine Institution hat ihren Beitrag außerhalb des Portals übermittelt; der Referent möchte ihn erstmals im Verfahren erfassen.
- Weiter: Verfahren und Beteiligung wählen
Verfahren und Beteiligung wählen
Aufgabe · Referent
Der Referent wählt das Verfahren und dessen aktive Beteiligung. Eine zurückgezogene Beteiligung ist nicht zulässig. Gezielt entzogener Portalzugang begründet hier keinen neuen Zugang.
- Weiter: Interne Erfassung noch zulässig?
Interne Erfassung noch zulässig?
Entscheidung · Portal
Das interne Erfassungsrecht und die versandte Rückmeldephase sind erforderlich. Fristablauf allein verhindert die Erfassung nicht. Bescheidung und Endzustände lassen sie nicht mehr zu.
- Ja: Erstabgabe bereits vorhanden?
- Nein: Interne Erfassung abgewiesen
Erstabgabe bereits vorhanden?
Entscheidung · Portal
Ein vorhandener Portalbeitrag oder eine schon intern erfasste Erstabgabe verhindert eine weitere Erstabgabe. Dieser Weg bietet keine Ergänzung oder Bearbeitung früherer Beiträge.
- Ja: Interne Erfassung abgewiesen
- Nein: Kategorie und Inhalt erfassen
Kategorie und Inhalt erfassen
Aufgabe · Referent
Kategorie und Text werden aus dem eingegangenen Beitrag erfasst. Änderungswünsche oder Ablehnung benötigen ausreichenden eigenen Text, weil dieser Weg keine Anlagen annimmt. Ein Verzicht ist keine fachliche Ablehnung.
- Weiter: Aktuelle Grundlage und Inhalt prüfen
Aktuelle Grundlage und Inhalt prüfen
Automatischer Schritt · Portal
Aktive Beteiligung, laufende Rückmeldephase und Kategorie mit Inhaltsanforderung werden geprüft. Der Zeitpunkt der Erfassung entscheidet, ob die Abgabe nach dem wirksamen UTC-Fristtag liegt. Ein bestehender Erstbeitrag kann nicht überschrieben werden.
- Weiter: Neue Abgabe vollständig und zulässig?
Neue Abgabe vollständig und zulässig?
Entscheidung · Portal
Unzulässige Kategorie, unzureichender Pflichttext, inzwischen beendete Rückmeldephase oder konkurrierend gespeicherte Erstabgabe verhindern die Erfassung.
- Ja: Unveränderliche Abgabe intern erfassen
- Nein: Interne Erfassung abgewiesen
Unveränderliche Abgabe intern erfassen
Automatischer Schritt · Portal
Die neue Erstabgabe erhält den ausdrücklichen Ursprung intern erfasst und den Erfassungszeitpunkt. Beitrag, Verlauf und Beteiligungsstand werden gemeinsam gespeichert. Ein Keine-Aussage-Stand wird dadurch ersetzt. Es entstehen weder Zustimmung noch Portal-Eingangsbenachrichtigungen.
- Weiter: Erfassten Beitrag prüfen
Erfassten Beitrag prüfen
Aufgabe · Referent
Der Referent sieht den gespeicherten Beitrag mit Herkunft und gegebenenfalls Verspätungskennzeichnung. Die Eingabe ändert keine ältere Abgabe und öffnet kein Portalfenster.
- Weiter: Interne Erstabgabe festgehalten
Interne Erstabgabe festgehalten
Ergebnis · Referent
Die Abgabe steht für die getrennte fachliche Auswertung und Bescheidung bereit. Eine erneute Erfassung erzeugt keinen zweiten Erstbeitrag und wird als vorhandene Abgabe zurückgewiesen.
Interne Erfassung abgewiesen
Ergebnis · Portal
Eine abgewiesene Erfassung hinterlässt keinen Teilbeitrag und ersetzt keine frühere Abgabe. Ein berechtigter neuer Versuch benötigt weiterhin eine zulässige Grundlage.
Übergang
Übergang · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Weiter zum nächsten fachlichen Schritt.
Abgabe außerhalb des Portals eingegangen → Verfahren und Beteiligung wählen
Übergang
Übergang · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Weiter zum nächsten fachlichen Schritt.
Verfahren und Beteiligung wählen → Interne Erfassung noch zulässig?
Ja
Übergang · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Ja
Interne Erfassung noch zulässig? → Erstabgabe bereits vorhanden?
Nein
Übergang · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Nein
Interne Erfassung noch zulässig? → Interne Erfassung abgewiesen
Ja
Übergang · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Ja
Erstabgabe bereits vorhanden? → Interne Erfassung abgewiesen
Nein
Übergang · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Nein
Erstabgabe bereits vorhanden? → Kategorie und Inhalt erfassen
Übergang
Übergang · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Weiter zum nächsten fachlichen Schritt.
Kategorie und Inhalt erfassen → Aktuelle Grundlage und Inhalt prüfen
Übergang
Übergang · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Weiter zum nächsten fachlichen Schritt.
Aktuelle Grundlage und Inhalt prüfen → Neue Abgabe vollständig und zulässig?
Ja
Übergang · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Ja
Neue Abgabe vollständig und zulässig? → Unveränderliche Abgabe intern erfassen
Nein
Übergang · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Nein
Neue Abgabe vollständig und zulässig? → Interne Erfassung abgewiesen
Übergang
Übergang · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Weiter zum nächsten fachlichen Schritt.
Unveränderliche Abgabe intern erfassen → Erfassten Beitrag prüfen
Übergang
Übergang · KP-HP-23: Intern eingegangene Stellungnahme erfassen
Weiter zum nächsten fachlichen Schritt.
Erfassten Beitrag prüfen → Interne Erstabgabe festgehalten